Aktuelles aus Erkelenz

Aktuelles

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aktuelle Nachrichten aus unserem Stadtverband und der Fraktion finden Sie auf dieser Webseite im Bereich "Aktuelles aus Erkelenz".

 

Versäumen Sie aber nicht, die aktuellen Artikel unseres ERKA-Blattes zu lesen, die sie ebenfalls über das Menü oben erreichen.

 

Thorsten Odenthal

FDP Stimmt dem Haushalt 2014 mit Bedenken zu

Rede zum Haushaltsentwurf 2014

(es gilt das gesprochene Wort)

 

 

 

J    Kurzabfassung Haushalt:

 

Geehrter Herr Bürgermeister,

meine sehr verehrten Damen und Herren!

 

es ist kurz vor Weihnachten und ich frage mich natürlich, ob unser Kämmerer uns denn einen Sack voller schöner Geschenke mitgebracht hat, oder ob wir am Ende frustriert zu der Erkenntnis gelangen:

 

„Jetzt haben wir die Bescherung!“

 

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Gemeindewirtschaftsrecht: Gutachten bestätigt FDP-Kritik

(Düsseldorf, 25. Oktober 2013) Die FDP-Landtagsfraktion sieht erhebliche Fehlentwicklungen bei dem vor drei Jahren von SPD und Grünen aufgeweichten Gemeindewirtschaftsrecht – gerade mit Blick auf Investitionen finanzschwacher Kommunen, die seit der Gesetzesänderung erfolgt sind. Denn seit 2010 können sich die NRW-Kommunen auch außerhalb ihrer Gemeindegebiete energiewirtschaftlich betätigen. „Viele Kommunen haben seitdem ungeachtet der wirtschaftlichen Risiken ihre Stadtwerke in Gemeinschaftskraftwerke oder Versorgungsnetze investieren lassen“, sagt Kai Abruszat, kommunalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

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Inklusion – Rot-grüne Landesregierung bleibt wichtige Antworten schuldig!

Ein auch für Erkelenz ein wichtiges Thema: Inklusion!

Mit der Pestalozzischule gibt es auch in Erkelenz eine sehr gute und erhaltenswerte Förderschule.

Lesen Sie hier die Veröffentlichung der FDP-Kreistagsfraktion:

 

Kreis Heinsberg. Der NRW-Landtag hat am 16.10.2013 das von der rot-grünen Landesregierung erarbeitete Inklusionsgesetz mit den Stimmen von SPD und Grünen beschlossen. Dabei bleibt die Frage nach den Folgekosten für die Kommunen und möglichen Ausgleichszahlungen des Landes weiterhin völlig offen.

 

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Offener Brief zur Umsiedlung

Offener Brief an Frau Hannelore Kraft

Erkelenz, den 09. Oktober 2013
 

Nachdem Spekulationen über einen vorzeitigen (und aus Sicht der FDP Erkelenz sinnvollen) Ausstieg aus der Braunkohleförderung NRW und damit ein Ende der Umsiedlung in der Presse umhergingen, sahen sich die Vertreter der Erkelenzer Politik gezwungen, die Arbeiten zur Umsiedlung bis auf weiteres einzustellen.

Die Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger kann so nicht weitergehen.

Daher unterzeichneten (fast) alle Fraktionen und der Bürgermeister den offenen Brief an die Landesregierung.

 

Lesen Sie den Brief hier

 

"Stadt Erkelenz stellt Arbeiten zur Umsiedlung ein" Lesen Sie die Berichterstattung der RP vom 11.10.2013 hier

"Tagebau-Gespräch in Staatskanzlei ohne Zeitlimit" Lesen Sie die Berichterstattung der RP vom 26.10.2013 hier

   

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© 2016 by FDP Erkelenz, Thorsten Odenthal

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